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Sitzungsverlauf

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Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 166. Sitzung
Termin: Mo, 18.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Hofweier
77749 Hohberg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Fragen aus dem Gemeinderat  
3 Anerkennung von Sitzungsniederschriften
- die Niederschriften der Sitzungen des Gemeinderats vom 15.05.2023 öffentlich und nicht-öffentlich sowie der Sitzung des Jagdvorstandes vom 15.05.2023 nicht-öffentlich liegen für die Gemeinderäte zur Einsichtnahme bei der Protokollführerin aus.
- das Ergebnis der Sitzung ist für die Öffentlichkeit ausgelegt.
- Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.05.2023 sowie der Sitzung des Jagdvorstandes nicht-öffentlich vom 15.05.2023 durch Auslage		  
4 Überprüfung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO der nachrückenden Bewerberin Dr. Simone Lenenbach und Entscheidung über die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit 78/2023
5 Überprüfung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO des nachrückenden Bewerbers Reiner Franz und Entscheidung über die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit 79/2023
6 Überprüfung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO des nachrückenden Bewerbers Joachim Wörter und Entscheidung über die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit 80/2023
7 Überprüfung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO der nachrückenden Bewerberin Annette Klumpp 81/2023
8 Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Bewerberin Annette Klumpp 82/2023
9 Nachrücken der Bewerberin Annette Klumpp in den Gemeinderat
- Neubesetzung der Ausschüsse -		 83/2023
10 Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Hohberg
-Vorstellung durch die Ortenauer Energieagentur-		  
11 Festlegung der Betreuungsentgelte für den Naturkindergarten Hohberg unter der Trägerschaft der Vielfalt für Kinder gGmbH, Emmendingen 87/2023
12 Aufhebung des Bebauungsplanes „Jungenacker“ in Hohberg-Hofweier im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung
1. Beschluss (Billigung) des Entwurfs der Aufhebungssatzung mit Begründung
2. Beschluss der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Beschluss der Benachrichtigung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB		 73/2023
13 Vergabe von einem Wohnbaugrundstück "Laugasserfeld im Bindenesel" 85/2023
14 Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die nectanet GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirt-schaftlichem Interesse (Betrauungsakt) 71/2023
15 Schülerbeförderung GMS Hohberg Schuljahr 2023/2024
- Kenntnisnahme über die Eilentscheidung des Bürgermeisters Andreas Heck gem. § 43 Abs. 4 GemO vom 02.08.2023 zur Vergabe der Beförderungsleistung an die RVS Regionalbusverkehr Südwest GmbH		 75/2023
16 Vergabe der Beschaffung von Möbel für die Gemeinschaftsschule Hohberg
- Kenntnisnahme über die Eilentscheidung des Bürgermeisters Andreas Heck nach § 43 Abs. 4 GemO vom 02.08.2023 zur Vergabe der Beschaffung von Möbel für die Gemeinschaftsschule Hohberg		 77/2023
17 Annahme einer Spende gemäß § 78 Abs. 4 GemO
BGV Badische Versicherungen BGV AG für die Freiwillige Feuerwehr Hohberg		 90/2023
18 Verschiedenes  

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