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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Fragen aus dem Gemeinderat  
3 Anerkennung von Sitzungsniederschriften
- die Niederschriften der Sitzungen des Gemeinderats vom 05.07.2023 öffentlich und nicht-öffentlich liegen für die Gemeinderäte zur Einsichtnahme bei der Protokollführerin aus.
- das Ergebnis der Sitzung ist für die Öffentlichkeit ausgelegt.
- Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 05.07.2023.
 
4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Pflegeeinrichtung Burghalde" nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Hohberg-Niederschopfheim mit Umweltbericht nach § 2a BauGB
-Einstellung des Bauleitplanverfahrens-
111/2023
5 Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg - 5. Änderung, Offenlagebeschluss (soziale Einrichtungen in Hohberg und Schutterwald)
-Beschlussempfehlung für den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg-
110/2023
6 Bebauungsplan "Sondergebiet (SO) Kindertagesstätte Im Vogelsang" in Hohberg-Niederschopfheim
-Behandlung und Abwägung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
-Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB und der Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO)
99/2023
7 Aufgabe der Badestelle "Königswaldsee Hofweier" als EU-Badegewässer ab 2024 112/2023
8 Änderung der Betriebssatzung für die "Wasserversorgung Hohberg" vom 29.11.1999 121/2023
9 Abschluss einer Vereinbarung über die Regelung der Konzessionsabgabe Wasser 118/2023
10 Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Hohberg vom 13.12.2021
- Änderung der Benutzungsgebühren Wasserversorgung zum 01.01.2023 sowie zum 01.01.2024:
Verbrauchsgebühren (§ 43 WVS)
105/2023
11 Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Hohberg vom 13.12.2021
- Änderung der Niederschlagswassergebühren und Schmutzwassergebühren zum 01.01.2023 sowie zum 01.01.2024:
Höhe der Abwassergebühren (§ 43 AbwS)
106/2023
12 Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 115/2023
13 Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung Hohberg 2024 116/2023
14 Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Hohberg 2024 117/2023
15 Verschiedenes  

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